Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
Medians Clinical Trials B.V.
Vijzelstraat 68
1017 HL Amsterdam
Niederlande
E: info-de@medians.com
F: +31 20 203 1113
Handelsregister Nr. 66768888 (Kamer van Koophandel)
Umsatzsteueridentifikationsnummer: NL 8566.90.636.B.01
Geschäftsführer
Lars Admiraal und Maurits Storm
Die Medians Clinical Trials B.V. wirdgesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Lars Admiraal und Maurits Storm und nachfolgend Medians genannt.
A. Präambel
(1) Medians betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.medians.com/de eine Homepage. Medians bietet Anbietern auf dieser Website die Möglichkeit, Angebote für die freiwillige Teilnahme an Medikamenten und anderen medizinisch-klinischen Studien und Tests zu veröffentlichen. Besucher der Homepage haben die Möglichkeit, sich zur Teilnahme an derartigen Angeboten online anzumelden und über unsere Homepage den Kontakt zu den Anbietern herzustellen.
(2) Die Beteiligten werden wie folgt benannt:
- Medians oder „wir“ bzw. „uns“
- Anbieter: Anbieter von klinischen Studien
- Teilnehmer: Besucher, die sich für eine Studienteilnahme anmelden bzw. „Sie“, „Ihnen“
(3) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Homepage und regeln das Zustandekommen des nötigen Kontakts zwischen Anbietern und Teilnehmern.
(4) Die Geschäftsbedingungen für unsere deutschsprachige Homepage sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter www.medians.com/de bzw. unter der E-Mail-Adresse info-de@medians.com in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich mit jeder Vertragsbestätigung als PDF-Datei ausgehändigt. Die ladungsfähige Anschrift von Medians sowie die Vertretungsberechtigten von Medians können insbesondere der Vertragsbestätigung entnommen werden.
(5) Medians ist eine Vermittlungsplattform, die keine Teilnehmerverträge im eigenen Namen abschließt.
(6) Medians wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutz- und des Telemedienrechts, beachten. Einzelheiten hinsichtlich der Erfassung und Verwertung Ihrer Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.
B. Teilnahme-Bedingungen
§ 1 Teilnehmer-Anmeldung
(1) Für jede Studie wird auf der Homepage eine ausdrückliche Beschreibung des Studienziels- und - gegenstandes veröffentlicht. Die Studienbeschreibung enthält auch die wesentlichen Teilnahmebedingungen der Anbieter, die diese in eigener Verantwortung bei uns einstellen.
(2) Um von den Angeboten auf unserer Homepage Gebrauch machen zu können, müssen Benutzer sich jeweils für eine einzelne Studie anmelden. Jeder Benutzer ist verpflichtet, alle Angaben auf dem Anmeldeformular wahrheitsgemäß auszufüllen.
(3) Teilnehmer können nur voll geschäftsfähige natürliche Personen sein. Minderjährige benötigen für die Teilnahme eine Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter.
(4) Die Anbieter nehmen nach Erhalt einer Teilnahmeanfrage Kontakt zum jeweiligen Teilnehmer auf.
§ 2 Eingabekorrekturen
Sie können den Inhalt Ihrer Eingaben über von uns zur Verfügung gestellte Korrekturmöglichkeiten jederzeit verändern, solange diese nicht bei uns dauerhaft gespeichert sind. Den gesamten Nutzungsvorgang können Sie jederzeit durch Schließen des Browserfensters beenden.
§ 3 Erlöschen des Widerrufsrechts für Verbraucher
(1) Wir nehmen über unsere Plattform von Verbrauchern nur dann Daten zur Weiterleitung an Anbieter entgegen und leiten diese sodann sofort an den Anbieter weiter und stellen dies technisch sicher, wenn der Teilnehmer vor Absendung der Daten erklärt hat, dass
- er zustimmt, dass Medians sofort mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt und
- dass er seine Kenntnis davon bestätigt, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch Medians verliert.
Mit dem erfolgreichen Klick auf den Button „Absenden“ wird der automatische Weiterleitungsprozess in Gang gesetzt und ist somit das Verbrauchern zustehende Widerrufsrecht bei Dienstleistungen erloschen.
§ 4 Vertragsbeziehungen der Beteiligten
(1) Die Online-Tätigkeit von Medians erschöpft sich in der Entgegennahme und Veröffentlichungen der klinischen Studienangebote und der Kontaktvermittlung zwischen Teilnehmern und Anbietern. Die Tätigkeit von Medians ist für die Teilnehmer kostenlos.
(2) Die vertraglichen Beziehungen zwischen den Anbietern und Teilnehmern werden durch die Teilnahmebedingungen der Anbieter geregelt; auf deren Inhalt nimmt Medians keine Einfluss.
(3) Medians macht keine eigenen Vergütungszusagen für die Teilnahme an Studien und steht insbesondere auch nicht für Vergütungszusagen der Anbieter ein.
(4) Anbieter sind selbst verantwortlich für die Einhaltung der von ihnen zu beachtenden gesetzlichen Bestimmungen des Daten- und Patientenschutzes sowie der gesundheitsrechtlichen Bestimmungen im weitesten Sinn.
(5) Medians kann die Annahme und Verarbeitung von Dateien mit rechtswidrigem Inhalt ablehnen, insbesondere wenn deren Inhalt gegen gesetzliche Vorschriften verstößt.
(6) Handlungen, die unzulässig sind:
- die Angabe falscher oder irreführender Informationen über auf der Plattform zur Verfügung gestellte Angebote;
- das Einstellen von falschen, ungenauen, irreführenden oder sonst rechtswidrigen Inhalten;
- die Gewinnung, Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten über Benutzer, einschließlich E-Mail-Adressen, ohne ausdrückliche Zustimmung der Betroffenen;
- die Verteilung oder Versendung von Nachrichten, Spam und Kettenbriefen, welche ein Schneeballsystem nach sich ziehen.
(7) Sanktionen:
Medians ist im Rahmen des ihr zustehende Online-Hausrechts berechtigt, bei Verstößen gegen die in § 2 genannten Grundsätze die weitere Nutzung der Plattform aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zu beenden und einen Account des betreffenden Users zu schließen.
§ 5 Gewährleistung und Haftung
(1) Medians ist lediglich eine Vermittlungsplattform und haftet nicht für Handlungen der Anbieter oder Teilnehmer. Die Haftung von Medians beschränkt sich auf eigenes fehlerhaftes Handeln.
(2) Medians haftet allgemein bei Pflichtverletzungen
- in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
- dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
- außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Medians kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
- der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Anspruchsberechtigten ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Gesundheits- und Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 6 Vertragsbeendigung
(1) Außer der Weitergabe der Daten des Teilnehmers an den Anbieter schuldet Medians den Teilnehmern keine weiteren vertraglichen Leistungen. Mit der Weitergabe der Daten endet das Nutzungsverhältnis zwischen Medians und dem Teilnehmer, ohne dass es einer weiteren Erklärung oder Kündigung bedarf.
(2) Die Daten der Teilnehmer werden nicht gespeichert, es sei denn, dass der Teilnehmer sich für den Bezug unseres Newsletters registriert hat.
(3) Medians kann den Vertrag mit einem Anbieter ansonsten nur außerordentlich im Wege der fristlosen Kündigung beenden, wenn dieser gegen seine Verpflichtungen in einer Weise verstoßen hat, die es Medians unzumutbar macht, am Vertrag festgehalten zu werden.
§ 7 Urheberrecht
(1) Die Inhalte auf unserer Webseite sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche über den reinen privaten Verbrauch hinaus gehende Verwendung von Inhalten, an denen wir Rechte haben oder Rechte erworben haben, insbesondere deren Veröffentlichung oder Verbreitung, auch in oder über soziale Netzwerke, bedarf unserer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung.
§ 8 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass Medians die geschuldeten Leistungen aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Verhinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist Medians die Ausführung ihrer Dienstleistungen länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist Jeder Beteiligte zum Rücktritt vom Nutzungsvertrag berechtigt.
C. Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so tritt an ihre Stelle die gesetzliche Regelung.